Generaldebatte im Abgeordnetenhaus - der Doppelhaushalt 2008/2009

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Das Berliner Abgeordnetenhaus hat den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre debattiert. Eigentlich gibt es gute Nachrichten, Finanzsenator Thilo Sarrazin kann einen ausgeglichenen Haushalt [...]

Abgeordnetenhaus zum BVG-Streik

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Er hält seit Mittwoch vergangener Woche die Berliner in Atem: der Streik der BVG-Beschäftigten. Gestern hatte es kurze Zeit den Anschein, als würde Bewegung in die festgefahrene Situation kommen. [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus debattiert über Konjunkturpaket 2

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Das Konjunkturpaket 2 ist beschlossene Sache. Mit 50 Milliarden Euro will die Bundesregierung den Wirtschaftskreislauf in Bewegung halten. Rund 630 Mio Euro davon sollen in den kommenden 2 Jahren auch [...]

Abgeordnetenhaus debattiert über Flughafen Tempelhof

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Im Streit um den Flughafen Tempelhof haben sich die Fronten weiter verhärtet. Nach dem Erfolg der Initiative FÜR den Erhalt des Flughafens beim Volksbegehren kommt es in zwei Monaten zum [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus beschäftigt sich mit dem Stellenpool

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Der rot-rote Senat ist mit seiner Personalpolitik unter Druck geraten. Kopfzerbrechen bereitet der Landesregierung ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig: Der Stellenpool ist [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus debattiert über Vergabegesetz

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Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert heute auf Antrag der rot-roten Koalition in einer Aktuellen Stunde über die Novelle des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes.Der Entwurf des Senats sieht vor, [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus debattiert über Staastoperumbau

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Sanieren oder demolieren? Auf diese provozierende Alternative wird  die Diskussion um die Sanierung der Staatsoper oft reduziert. Die einen wollen den Zuschauerraum modern neugestalten. Die anderen [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus debatiert über Tarifabschluss

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Es war die längste Tarifauseindersetzung im Öffentlichen Dienst in Berlin überhaupt. Über Monte lieferten sich die Gewerkschaften und der Senat ein wahres Katz und Maus Spiel. Forderungen, [...]

Berlin News: Abgeordnetenhaus beschäftigt sich mit Finanzkrise

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Die Finanzkrise macht auch vor Berlin nicht halt. Erst am Mittwoch hat der Regierende Bürgermeister angekündigt, 50 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen bereit zu stellen. Mit diesem Geld [...]